Hauptmenü der Webseite von Oliver Keymis

Presse

Rede zur GroĂźen Anfrage Kultur

14.11.01

Aussprache ĂĽber die GroĂźe Anfrage 7 der CDU, Drucksache 13/1049 und die Antwort der Landesregierung vom 01.10.2001, Drucksache 13/1641 zur

Situation von Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen

Plenum am Mittwoch, den 14.11.2001 , TOP 5

Anrede,

Wenn man Goethes Maxime folgen will, „die Kunst ist eine Vermittlerin des Unaussprechlichen“, dann weiß man ganz besonders in diesen schweren Wochen, die auf dieser unserer einen Welt lasten, dass es gerade Kunst und Kultur sind, die Chancen bieten zum Dialog, Chancen für den Aufbau nachhaltiger Beziehungen zwischen den Menschen, Chancen, diese Welt friedfertiger zu gestalten.

So verstanden, ist Kulturpolitik auch Gesellschaftspolitik, ist sie Friedenpolitik und im wohlverstandenen, weitgefassten Sinne, auch Entwicklungspolitik.

Wir wollen friedliches Miteinander der Kulturen weiter entwickeln, wollen uns einlassen auf das Fremde und Andersartige, das Ungewohnte und Neue. Kunst und Kultur haben eine besondere Bedeutung  fĂĽr die Entwicklung unserer Gesellschaften.

Nicht von ungefähr zitieren gerade auch in diesen Tagen die Medien die Stellungnahmen der KĂĽnstlerinnen und KĂĽnstler zur Frage Krieg oder Frieden. Es ist eben doch nicht unbedeutend, was unsere DichterInnen und DenkerInnen zu den elementaren Fragen auch des politischen Lebens zu sagen haben und nicht von ungefähr saĂźen die KĂĽnstlerInnen  und Intellektuelle noch vor kurzem mit dem Kanzler am runden Tisch.

Wenn uns allen diese Bedeutung von Kunst und Kultur so bewusst ist, wenn wir uns einig darin sind, dass „Kultur Lebenselexier“ ist, dass wir nicht nur übers gesellschaftliche Sahnehäubchen debattieren, sondern über die Fundamente unserer christlich-abendländischen Zivilisation mit all ihren Schatten und Licht-Seiten, dann lässt sich die von Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU, gestellte Große Anfrage 7 durchaus in einen solchen Kontext einordnen. Solche Übersicht sich von Zeit zu Zeit zu verschaffen, ist vor allem dann sinnvoll, wenn man daraus ableiten kann, welche neuen Prioritäten man zu setzen gewillt ist.

Davon allerdings, war hier heute nicht sehr viel zu vernehmen. Sie haben viele Fragen gestellt, wobei nicht nur die Frage nach dem Energiekosten-Anteil an den Gesamtausgaben bestimmter Kulturinstitute eher als wenig aufschlussreich angesehen werden kann, Sie haben also viele Fragen beflissen gestellt, die eine fleiĂźige und akribisch Fakten sammelnde Kulturverwaltung auf 93 Seiten plus 75 Seiten Anhang nach bestem Wissen beantwortet hat. DafĂĽr gebĂĽhrt den Mitarbeitern Ihres Hauses, Herr Minister Vesper, herzlicher Dank.

Dass die politisch gestellten Fragen zu Kunst und Kultur sich in den allermeisten Fällen um das Geld drehen, verwundert niemand. Dass diese Aufwendungen bei der von uns allen festgestellten Bedeutung von Kunst und Kultur für die Gesellschaft insgesamt steigerbar sein müssten, wird von Sachkundigen ernsthaft nicht bestritten.

Dabei geht die Selbstverpflichtung von Staat und Gesellschaft gegenüber Kunst und Kultur nach meinem Verständnis über die sogenannte „Grundversorgung“ deutlich hinaus. Dazu versuchen zuallererst einmal die Kommunen, dann das Land und schließlich auch der Bund ihre Beiträge zu leisten. Es sind bereits viele Zahlen genannt worden, ich will mich an dieser Stelle deshalb dazu nicht im Einzelnen äußern.

Dass der Bund sich stärker in diesem Bereich engagieren will – ohne, darauf lege auch ich größten Wert, die Länderhoheit in irgend einer Weise zu berühren – ist begrüßenswert. Über Art und Struktur dieser Kooperationen müssen wir genau diskutieren. Viel ist im gleichen Atemzug von „Entflechtung“ die Rede. Dass diese Entflechtung von Landes- und Bundesmitteln ein größeres finanzielles Engagement des Landes – gerade auch mit Blick auf die Kulturhoheit der Länder – zur Folge hat, ist einsichtig. Gleichwohl halte ich die Einrichtung einer gemeinsamen Stiftung der Länder und des Bundes für begrüßenswert, wenn Kunst und Kultur auch hierdurch ein noch stärkeres Gewicht in unserem Lande bekommen.

Die umfangreiche Antwort der Landesregierung macht in nachvollziehbarer Weise deutlich, dass das Land NRW die Bedeutung von Kunst und Kultur trotz angespannter Kassenlage fest im Blick hat. Vom Kinder- und Jugendtheater, über die Soziokultur, von der Kunstsammlung bis zum Düsseldorfer Schauspielhaus, von der Orchesterförderung bis zur Tanzlandschaft NRW, von der Rock- und Pop-Kultur bis zum nach wie vor bundesweit einzigartigen Frauenkulturbüro; keinesfalls, so belegen die Zahlen von 1995 bis 2000, schickt sich Nordrhein-Westfalen an, die Kultur „kaputt zu sparen“, wie es – ein wenig sehr überspitzt und auch sprachlich nicht besonders überzeugend – noch vor kurzem in einem CDU-Antrag hieß.

Allerdings gibt es auf kommunaler Ebene durchaus auch Entscheidungen, die das Ende einer Kultureinrichtung und der damit verbundenen Kulturarbeit zur Folge haben.

In Mönchengladbach entschied sich eine überwiegende Mehrheit des Stadtrates für den Abriss des zentral gelegenen Stadttheaters, welches einst der CDU-Mitbegründer Pferdmenges mit einer Stiftung ermöglicht hatte.
In Marl steht das soziokulturelle Zentrum „Schacht 8“ auf der Kippe und in Krefeld debattiert der Stadtrat noch darüber, ob und wie das kleine Alternativ-Theater „TAM“ (Theater am Marienplatz) im 25. Jahr seines Bestehens weitergeführt werden kann.
So vehement, wie Sie, Herr Blömer, es hier heute eingefordert haben, so vehement sollten es Ihre Kolleginnen und Kollegen auch in den Kommunen umsetzen, wenn es irgendwie im Bereich des Machbaren erscheint, was eigentlich in der Kultur – die ja nun finanziell nicht zu den gewichtigsten Posten in den Haushalten zählt – bei gemeinsamem politischen Willen sehr oft doch noch möglich erscheint.

Das Land, dies macht die Antwort umfänglich deutlich, tut schon sehr viel. Auch ich meine: es könnte sicher noch mehr tun. Erste Schritte in diese Richtung sind eingeleitet.

Schwerpunkte dieser Arbeit liegen aus meiner Sicht insbesondere im Bereich von Kindern und Jugendlichen, im Dialog der Kulturen, in der Bewahrung von kultureller Substanz und ihrer Weiterentwicklung und auch immer wieder beim Fördern von dem, was es schwer hat: Unkonventionelles, Neues, Ungewohntes.

Dabei dürfen selbstverständlich auch all jene Bereiche nicht vernachlässigt werden, die sich unter dem Begriff Breitenkultur versammeln. Auch hier sind in den letzten anderthalb Jahren wichtige Schritte mit den Erlösen der Oddset-Wette gemacht worden. Dass nicht zu guter letzt auch das bürgerliche Engagement, Stiftungen – gerade auch die Stiftung Kunst und Kultur NRW - und auch das Mäzenatentum ihren Platz haben, um Kunst und Kultur das notwendige Sahnehäubchen aufzusetzen, versteht sich von selbst. Keinesfalls aber können sie die Aufgaben des Staates bei der Förderung von Kunst und Kultur auch nur teilweise ersetzen. So gesehen bleibt die Verantwortung eben doch bei den politischen Entscheidungsträgern in den Städten, im Land und auch im Bund.

Die Große Anfrage 7 besteht aus einer Vielzahl von Fragen. Leider führen die meisten über eine Bestandsaufnahme nicht hinaus. Folglich liest sich auch die Antwort wie eine Bestandaufnahme. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Aber nichts ist ja bekanntlich so gut, dass man es nicht noch verbessern könnte. Dafür werden wir GRÜNE gemeinsam mit unserem Kulturminister politisch weiter arbeiten, denn die Erkenntnis Goethes aus den „Wahlverwandtschaften“ bleibt gültig:

„Man weicht der Welt nicht sicherer aus als durch die Kunst, und man verknüpft sich nicht sicherer mit ihr als durch die Kunst.“

Ich danke fĂĽr Ihre Aufmerksamkeit.

Von: Oliver Keymis

zurück

Logo der Grünen im Landtag NRW