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Presse

Andreas Bialas und Oliver Keymis: Ausschuss bringt Kulturgesetz auf den Weg

09.11.11

Zu den heutigen Beratungen im Kulturausschuss erklĂ€ren die kulturpolitischen Sprecher von SPD und BĂŒndnis 90/DIE GRÜNEN, Andreas Bialas und Oliver Keymis:

„Der Kulturausschuss hat heute grĂŒnes Licht fĂŒr ein Kulturgesetz des Landes NRW gegeben. Die Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen soll damit auf eine neue Grundlage gestellt werden.

Die Landesregierung wird aufgefordert, dazu ein entsprechendes Gesetz einzubringen. Wir werden nun mit allen AkteurInnen der Kultur reden und deren Hinweise im Gesetzgebungsverfahren berĂŒcksichtigen. Mit dem NRW-Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Mittel ist es wichtig, der Kultur in allen Sparten die notwendige Sicherheit zu geben.

Schade nur, dass sich allein die CDU-Fraktion verweigert und lieber versucht, weiter die Kultursparten gegeneinander auszuspielen. Ihre Strategie, nach ‚Gutsherrenart‘ einmal die Bibliotheken, dann die Theater und beim nĂ€chsten Mal wieder andere Kultursparten zu bevorzugen und dabei gleichzeitig die KĂŒrzung aller anderen Sparten vorzuschlagen, wird nicht aufgehen. Auch dazu dient das neue NRW-Kulturgesetz, das 2012 im Landtag beraten werden soll.“

Antrag NRW-Kulturfördergesetz

 

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