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Presse

Rede zum Tagesordnungspunkt "NRW ans Netz" im Plenum

23.01.02

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Anrede,

Das Internet erlebt einen rasanten Wandel. Es wird zum alltäglichen Kommunikationsmittel. Immer mehr Menschen nutzen es täglich, um sich zu informieren, sich weiterzubilden und vor allem auch, um sich zu unterhalten. Sie „chatten“ online, surfen durch Tourismus und andere, kommerzielle Angebote, nutzen Bibliotheken und Wissendatenbanken aller Art, mailen beruflich und privat und empfinden dies zunehmend als selbstverständlich.

Es gibt, und das soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, rund 6 Milliarden Menschen auf unserer Erde und rund die Hälfte dieser Menschen hat noch nie im Leben telefoniert. Auch das ist Realität.

Unsere Probleme und Fragestellungen in einer zunehmend globalisierten Welt stoĂźen damit auch immer direkter an die Entwicklungsfragen unserer Welt insgesamt und vor diesem Hintergrund ist die Internetentwicklung in Europa insgesamt enorm fortgeschritten.

Gleichwohl möchte ich uns allen an dieser Stelle ins Bewusstsein rufen, dass wir auch mit diesem wohldurchdachten und viele Aspekte des Online-Lebens berücksichtigenden Antrag bereits an der Spitze einer Entwicklung operieren, die in gewisser Weise durchaus auch eine Spaltung der Welt in Kauf nimmt.

In diesem Bewusstsein stellt unser gemeinsamer Antrag „NRW ans Netz – Informationsgesellschaft für alle“ wichtige Ziele unserer politischen Arbeit hier in Nordrhein –Westfalen vor, denn vieles ist gut in NRW, aber wie auch dieser Antrag zeigt, vieles kann noch besser werden:

Wir wollen deshalb flächendeckend den Zugang zum Netz der Netze ermöglichen und dies soll so preiswert wie möglich organisiert werden

Wir wollen öffentliche Orte, wie Schulen, Bibliotheken, Volkshochschulen, Verwaltungsstellen, etc. weiter vernetzen, damit möglichst viele Menschen, wenn sie es wollen, das Internet vielfältig nutzen können.

Dabei stehen fĂĽr uns GRĂśNE die Fragen des Verbraucherschutzes und der Nutzerfreundlichkeit ebenso im Vordergrund, wie Datenschutz und Datensicherheit.

Einen besonderen Schwerpunkt im Netz bilden, quasi naturgemäß, die Inhalte der Künste und der Kultur, da alles Immaterielle – im Gegensatz zu Schrauben und Schuhen – also alles, was in Bild, Schrift und Ton erdacht wird, digital produzier- und verbreitbar ist.

Weil dies so ist, stehen gerade auch durch das Internet für Kultur und Kulturwirtschaft noch viele Entwicklungschancen offen. Dass hierbei urheberrechtliche Fragen ebenso zu berücksichtigen sind, wie die bereits erwähnten datenschutzrechtlichen Belange, liegt nicht nur für uns GRÜNE auf der Hand.

So verstanden wollen die Koalitionsfraktionen mit diesem Antrag die Nutzung des Internets in seiner ganzen Vielfalt für möglichst alle Menschen vorantreiben und deshalb stimmt auch meine Fraktion der Überweisung zur weiteren Beratung in den Medienausschuss zu.

Ich danke fĂĽr Ihre freundliche Aufmerksamkeit.

Von: Oliver Keymis

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