Hauptmen der Webseite von Oliver Keymis

Presse

GRÜNE: Durchsichtiges Ablenkungsmanöver!

05.09.05

Diskussion um PKW-Maut

Zu den Äußerungen aus den Reihen der Regierungskoalition zum Thema PKW-Maut erklärt Oliver Keymis MdL, verkehrspolitischer Sprecher:
"Es ist doch wirklich überraschend, wie sich nach dem Verkehrsminister nun auch die FDP schützend vor die deutschen Autofahrer wirft, um sie vor einer PKW-Maut zu bewahren. Allerdings zeigt ein Blick auf die Fakten ein ganz anderes Bild: Rot-Grün hat eine solche Abgabe immer abgelehnt und diese Haltung sogar in der Verkehrsministerkonferenz durchgesetzt. Interessanterweise haben allerdings einige CDU-Verkehrsminister damals für ein solches Instrument gestimmt. Nun kann man spekulieren, warum Oliver Wittke und sein Knappe Gerhard Papke so vehement gegen die Maut kämpfen.
Das ganze gegenwärtige Theater ist nichts anderes als ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Wir gehen davon aus, dass die gleichen Herren diesen Vorschlag nach der Bundestagswahl wieder auf die Tagesordnung setzen werden."


 

zurck

Logo der Grnen im Landtag NRW