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Presse

Keymis: Von Weltspitze ist nicht mehr die Rede

22.05.06

Medienpolitik in NRW

Oliver Keymis MdL, medienpolitischer Sprecher zu den ├äu├čerungen des Ministerpr├Ąsidenten J├╝rgen R├╝ttgers zur Er├Âffnung des Medienforums NRW in K├Âln:

"Vor einem Jahr noch wollte Ministerpr├Ąsident R├╝ttgers das Medienland NRW an die Weltspitze bringen. Von diesem Vorhaben war heute in K├Âln allerdings nicht mehr die Rede.

Tatsache ist, im Medienbereich gibt es nichts Neues! Die Bilanz des selbsternannten Medienministerpr├Ąsidenten ist ├Ąu├čerst mager.

Positiv zu verbuchen ist lediglich sein Bekenntnis zum ├ľffentlich Rechtlichen Rundfunk. Hierbei unterscheidet er sich wohltuend von seinem Vorg├Ąnger Peer Steinbr├╝ck. Auch die Vergabe von B├╝rgschaften an unabh├Ąngige Produzentinnen und Produzenten durch die NRW Bank begr├╝├čen wir.

Zur Neuordnung der nordrhein-westf├Ąlischen Medienpolitik hat die Gr├╝ne Landtagsfraktion mit dem Antrag 'Zukunft der Medien' (DS 14/1880) bereits die Initiative ergriffen."


 

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