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Presse

K├╝nstlersozialkasse ist ohne Alternative - Keymis: Zynischen Vorschlag stoppen

09.09.08

Zur Debatte ├╝ber die Bundesratsinitiative zur Abschaffung der K├╝nstlersozialkasse erkl├Ąrt Oliver Keymis MdL, kulturpolitische Sprecher:

"Ganze 12.616 Euro betr├Ągt das j├Ąhrliche Durchschnitteinkommen der K├╝nstlerinnen und K├╝nstler in Deutschland. Die K├╝nstlersozialversicherung ist f├╝r die Absicherung der K├╝nstlerinnen und K├╝nstler in unserem Land ohne Alternative. Sinnvolle Krankenkassen - und Rentenbeitr├Ąge sind nur ├╝ber diese Solidarversicherung f├╝r K├╝nstlerinnen und K├╝nstler leistbar.

Wir haben uns immer f├╝r den Erhalt und die Reform der K├╝nstlersozialkasse eingesetzt. Durch die vor einem Jahr durchgef├╝hrte Reform bleibt die K├╝nstlersozialkasse leistungsf├Ąhig, weil die Basis der abgabepflichtigen Unternehmen erheblich erweitert wurde. Es kann nicht sein, dass die kreativen Leistungen durch die Unternehmen einerseits gewinnbringend genutzt werden und andererseits die sozialen Verpflichtungen nicht entsprechend anteilig mit ├╝bernommen werden.

Die K├╝nstlersozialkasse ist ein sozial- und kulturpolitischer Meilenstein in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der Vorschlag einiger Bundesl├Ąnder, die K├╝nstlersozialkasse abzuschaffen, ist scheinheilig und zeugt von sozial- und kulturpolitischer Arroganz. Der Zynismus gegen├╝ber den sozial Schw├Ącheren in unserer Gesellschaft kennt leider kaum noch Grenzen.

W├Ąhrend ├╝ber das Staatsziel Kultur im Grundgesetz politisch schwadroniert wird, sollen die K├╝nstlerinnen und K├╝nstler im Land wieder als ÔÇÜHungerk├╝nstlerÔÇÖ ihr Dasein fristen. NRW-Ministerpr├Ąsident Dr. J├╝rgen R├╝ttgers ist aufgefordert, auch als ÔÇÜKulturministerpr├ĄsidentÔÇÖ mit daf├╝r zu sorgen, dass diese peinliche und ungerechtfertigte Initiative im Bundesrat umgehend gestoppt wird."

Verantwortlich:
Rudolf Schumacher
- Pressesprecher -
Fraktion B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1 - 40221 D├╝sseldorf
rudolf.schumacher@landtag.nrw.de
Tel.: 0211 884 2180 - Fax.: 0211 884 2890
Vertreterin:
Sonja Wand (sonja.wand@landtag.nrw.de)
www.gruene.landtag.nrw.de

 

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