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Presse

„Was muss sich ändern? Kommunen in Finanznot, Theater unter Beschuss“

18.03.10

Arbeitstagung des NRW-Kultursekretariates Wuppertal
Düsseldorfer Schauspielhaus, Kleines Haus, Mittwoch, 17. März 2010
Impuls – Oliver Keymis MdL, Vizepräsident des Landtags NRW

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Fritz Kortner(1932):

„Die Wirtschaftskrise, diese Primadonna des öffentlichen Interesses, die große starhafte ist so da, mit allem Pomp, so weit vorne an der Rampe der Ereignisse, so alles verstellend, dass sie ihren wahren Ernährer, der sie mit Proviant aus finsteren Etappen speist, unseren gefährlichsten Feind: die Krise des Geistes im Verborgenen hält. (…)"

(aus: Wir und das Theater. Ein Schauspieler-Bildbuch von Walter Firner. Verlag F.Bruckmann AG, München, 1932)

Es ist also nach Kortner die ‚Krise des Geistes‘, die der Wirtschaftskrise zugrunde liegt. Und deshalb kann die Antwort darauf eben nicht die sein, dass wir die letzten öffentlichen Orte schließen, an denen Geist und Kultur und Mensch und Geschichte live und in Farbe verhandelt werden.

Die Perversion ist allerdings derart sichtbarlich, dass es einen schauert: während wir 2010 das Kulturhauptstadtjahr Europas in der Ruhr-Metropole veranstalten dürfen, diskutieren wir allen Ernstes über die Schließung unserer Theater: Hagen, Oberhausen, Krefeld-Mönchengladbach, Wuppertal, Moers und auch sonst soll infolge der Krise nun einiges dicht gemacht werden: Schwimmbäder, Stadtteil-Bibliotheken, überhaupt steht (mal wieder) alles auf dem Prüfstand, was als „freiwillige kommunale Aufgabe" definiert ist.

Und weil das so ist, obwohl in unserer Landesverfassung der Artikel 18 mit drei klaren Sätzen steht …

„(1) Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.

(2) Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.

(3) Sport ist durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern."

… handelt es sich eben gleichwohl nicht um pflichtige Aufgaben – sondern um freiwillige.

Und deshalb sind die Regierungspräsidenten – wie der Düsseldorfer Jürgen Büssow – auch qua Gesetz gefordert, die Städte und Gemeinden haushaltsrechtlich zu kontrollieren und bei Nichteinhaltung der Haushalts-vorschriften sogenannte Haushalts-Sicherungs-Konzepte vorzuschreiben: dann heißen diese Gebietskörperschaften plötzlich „HSK-Kommune" und Herr Büssow schlägt via Presseinterviews vor, nun sollte man doch endlich auch einmal mutig über Schließungen von Einrichtungen nachdenken, schließlich gebe es ja auch einen demographischen Faktor und nun sollten doch endlich die notleidenden Theater kooperieren – das spare Geld – und dann kommt schnell das eine Kooperationsbeispiel, das in ganz Deutschland immer wieder als Beispiel herhalten muss: die „Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach" heute nur noch schön schlicht „Theater KR – MG" genannt.

Nun, ich habe dort auch einmal gearbeitet – in meinem früheren Leben, als ich noch einem seriösen Beruf nachging und glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich rede:

das war alles andere als praktikabel und natürlich gibt es eine Sitzstadt, in der man sich mit dem Theater identifiziert und eine Spielstadt, wo man auch ins Theater geht und irgendwie fahren die Busse und Transporter immer hin und her und in der Innenstadt von Mönchengladbach verkommt das vom CDU-Politiker Robert Pferdmenges, der 1880 in MG geboren wurde und ab 1947 Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen war, bevor er 1950 in den Bundestag wechselte, verkommt also das in den 50er Jahren mit einer Pferdmenges-Spende von 100.000 DM erbaute Stadttheater.

Ein Skandal – jedenfalls aus kulturpolitischer Sicht und dabei hält laut Homepage die Stadt MG sich in Sachen Kultur erfreulicherweise viel zu Gute:

„Kultur pur: sichtbar und hörbar gut - Mönchengladbach lässt von sich hören und kann sich sehen lassen:

Musik und bildende Kunst, Theater und Kleinkunst sowie die Literatur kommen hier nicht zu kurz. Wer seine Freizeit in Mönchengladbach genießen möchte, findet hier ein großes und vielfältiges Kulturangebot vor. Etablierte Kunst und Kultur, die freie sowie alternative Szene ergänzen sich in der Vitusstadt gegenseitig, die Kultur als Motor der Stadtentwicklung versteht. Mönchengladbach ist kulturelles Oberzentrum am Niederrhein und beteiligt sich intensiv am deutsch-niederländischen Kulturaustausch."

Das klingt nicht schlecht, wenn auch nach Marketing – aber immerhin selbstbewusst.

Apropos Selbstbewusstsein: Die Landeshauptstadt Düsseldorf (rund 586.000 Einwohner) bringt alleine einen Kulturetat auf, der 133 Mio. EURO beträgt. Zum Vergleich: Der Landeskulturförderetat liegt 2010 bei rund 140 Mio. EURO für 18 Mio. Menschen.

Deshalb sind die Erwartungen dahingehend, dass aus dem Kulturetat des Landes die Kultur-Finanz-Probleme der Kommunen gelöst werden könnten, nicht zu erfüllen.

Aber das Land kann den Kommunen auf andere Weise helfen, wenn dies politisch Mehrheiten findet:

Zum einen könnte endlich ein „Entschuldungsfonds" eingerichtet werden, die die Kommunen von den enormen Belastungen durch die teuren „Kassenkredite" entlastet, zum anderen könnte das Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches (Gemeindefinanzierungs-gesetz - GFG -) seinen Anteil am sogenannten Verbund-betrag von derzeit ca. 23 % auf – sagen wir einmal 25 % erhöhen, das entspräche einem Betrag von rund 680 Mio. EURO, der dann zu einem kleinen Teil noch in die Sportpauschale im Rahmen des GFG fließen sollte und zu einem erheblich größeren Teil als neu zu definierende „KULTURPAUSCHALE" festgelegt werden müsste.

Hieraus könnten sich die Kommunen entsprechende Kulturfördermittel – jeweils anteilig zu ihren bestehenden Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur und also nicht ersatzweise, sondern zusätzlich! – dann auszahlen lassen, wenn sie eben diese Mittel verbindlich in ihre Kulturförderausgaben investieren – die festzulegende Pflichtigkeit entzöge die Kulturausgaben auch dem Zugriff der Kämmerer, die Pflicht zur Kulturförderung, entsprechend unserer Landesverfassung wäre Realität.

Woher das Geld kommen soll?

Nun, woher kamen die rund 50 Mio. EURO, die bei der Planung des Metrorapid verausgabt wurden?

Woher kommen die hunderte von Millionen EURO, die in den unsinnigen U-Bahnprojekten in Düsseldorf und in Köln – und dort im wahrsten Sinne des Wortes – versenkt wurden?

Das alles sind politische Entscheidungen, die auf Bundes- Länder- und Kommunalebene getroffen werden und wenn endlich KULTUR und BILDUNG so eng und verbindlich miteinander verzahnt und gedacht und geplant würden, wie es immerhin zum Teil – z.B. auch bei der derzeitigen Landesregierung – und das sage ich sehr bewusst auch noch sieben Wochen vor der Landtagswahl – und ja auch zum Teil in den Kommunen geschieht, dann könnten wir an diesem Punkt so ganz allmählich einen entscheidenden Schritt voran kommen.

Vorausgesetzt:

Das Land verhilft, Arm in Arm auch mit der Bundesebene, den Kommunen insgesamt zu stabileren Finanz-verhältnissen. Hier sind Kommunal- und Finanzpolitik gefordert, wir Kulturpolitiker, mit unseren bescheidenen Mini-Etats (durchschnittlich nur 2,9 % des Kommunalen Haushalts fließen in NRW jeweils in die örtliche Kultur) können hier keine sinnvollen Beiträge leisten.

Noch eine bescheidene kulturpolitische Tatsache – quasi als Denkstütze:

Bund, Länder und Gemeinden geben zurzeit rund 8 Milliarden Euro für Kultur aus. Während der Anteil des Bundes rund 1,2 Milliarden Euro beträgt, steuern die Länder rund 3,3 Milliarden Euro bei, die Gemeinden zahlten 3,5 Milliarden Euro. Der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur entspricht ca. 0,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Jenseits all dieser Fakten muss sich viel ändern. Ich warne aber vor falschen Kooperations-vorschlägen, wie den, dass sich ausgerechnet Wuppertal, Solingen und Remscheid für ein Theater zusammen-schließen – drei bergische Städte, die finanziell um ihre Existenz ringen, bringen auch gemeinsam kein Theater mehr sinnvoll hervor. Wuppertals Schauspiel ist so jedenfalls nicht zu retten.

Und auch für die Theater selbst gibt es noch viel zu tun:

die Theaterleute wissen das und sie werden sich und ihre Kunst noch mehr öffnen: für Kinder und Jugendliche, für Migrantinnen und Migranten, Seniorinnen und Senioren, für Bildungs-BürgerInnen genauso, wie für die sog. bildungsfernen Schichten – nur wenn das Theater als gesellschaftlich relevanter, öffentlicher Spiel- und Verhandlungsort wieder stärker in die Mitte der Städte rückt – wofür es unbedingt entsprechender, verlässlicher Förderung bedarf! – dann und nur dann wird es seine Relevanz halten und vor allem, was auch oft Not tut, entsprechend ausbauen können.

Die Kooperationen zwischen den Freien Theatern und dem Repertoire-Betrieb, die technischen und verwaltungs-organisatorischen Kooperationsmodelle, das Spielen auch außerhalb der Brandmauern, all dies lässt sich, davon bin ich überzeugt, noch vielfach ausgestalten.

Aber den Phantasie-Ort inmitten unserer Städte, den Illusionsraum zentral gelegen zwischen unseren Geschäften und Gewerken, den Streit- und Debatten-Guckkasten oder die freie Arena-Spielfläche inmitten des Publikums mitten drin in unseren Städten, den brauchen wir, damit wir uns die alten und neuen Geschichten so oder ganz anders, immer wieder neu erzählen und uns so vergewissern können, dass unser Leben viel mehr ist, als virtuell oder kommerziell.

Richard von Weizsäcker soll hier als Vorletzter zu Wort kommen:

(Auszüge aus einer Rede, die Bundespräsident Richard von Weizsäcker am 1. Juni 1987 vor der Jahreshauptversammlung des Deutschen Bühnenvereins hielt:)

„Man kann das Wort Theater kaum aussprechen, ohne dass als Echo gleich von Subventionen die Rede ist.

Der Fehler beginnt damit, dass wir im Zusammenhang mit Theater überhaupt von Subventionen sprechen. Der Begriff verführt unser Denken in die falsche Richtung. Mit Subventionen soll ein Beruf oder eine Branche künstlich am Leben gehalten werden, die eigentlich lebensuntüchtig sind. Subventionen gelten dem Betrieb oder der Gruppe, die sich nicht aus eigener Kraft über Wasser halten können, obwohl sie es eigentlich sollten.

Bei jeder Haushaltsberatung stellt jede Partei die Forderung auf: Nun wollen wir die Subventionen durchforsten. Nur zu, aber bitte mit einer Klarheit darüber, was Subventionen sind. Lebt der Schulbetrieb von Subventionen? Bauen wir Parkplätze mit Subventionen? Halten wir uns einen Bürgermeister mit Subventionen? Niemand würde auf die Idee kommen, die Haushaltsmittel, die wir für sie aufbringen, Subventionen zu nennen. Wir brauchen sie, wie das Theater auch. Warum sprechen wir im Falle des Theaters von Subventionen? (…)

Zwar ist es nicht undenkbar, dass ein Theater Gewinn erwirtschaftet. Im Grundsatz aber ist es nicht darauf ausgerichtet. Ertragskraft und Rentabilität sind keine entscheidenden Kriterien der Kunst. (…)

Theater ist eine notwendige, unersetzliche Dimension unseres Lebens, unseres Zusammenlebens, unserer Kultur. Es ist unser ureigenstes Interesse, Theater möglich zu machen und abzusichern. (…)

Wir brauchen Theater für unser Leben. Wir brauchen es nicht nur in den großen Metropolen. Es sollte möglichst von jedem Ort aus erreichbar sein. Der Besuch einer Theateraufführung sollte nicht teurer werden, als der Kauf eines Buches. Die Vielfalt unserer Theaterlandschaft ist das vielleicht kostbarste Vermächtnis historischer deutscher Kleinstaaterei. (…)

Wollen wir die Traditionen und Regionen unserer vielfältig gewachsenen Theaterlandschaft missachten, wollten wir dafür den Grundsatz öffentlicher Finanzierung unserer Theater preisgeben, dann wären wir mit unserer Kultur und unserem Menschenbegriff am Ende. (…)" –

Dem ist kaum etwas hinzuzufügen.

Außer vielleicht:

Also, Herr Büssow und all die anderen Schnellsprecher, die mal eben von Schließungen und angeblich nun endlich dringend notwendigen Sparmaßnahmen reden, die Kooperationen und sog. „Verschlankungen" per se das Wort reden und nicht merken, dass durch solch verbale und intellektuell anspruchslose Interview-Akrobatik viel mehr auf dem Spiel steht, als uns McKinsey und Company bei ihren Begutachtungen, ohne rot zu werden, weismachen wollen – kümmern Sie sich um starke Kommunen, die ihrer Kulturhoheit ebenso gerecht werden wollen und sollen wie das Land Nordrhein-Westfalen.

Stärken wir die Städte und ihre Kultureinrichtungen, damit unsere Kinder- und Jugendtheater weiter Spiel- und Auftrittsmöglichkeiten haben, die Freie Szene Raum hat, die Soziokultur niedrigschwellig erhalten bleibt und überhaupt die Kulturschaffenden in unserem Land genau vor Ort jeweils ihre Chancen haben und nutzen können, sich und ihre lebensnotwendigen Blütenträume für unsere Gesellschaft zu entfalten, bevor wir eines Tages endgültig erwachen und merken, dass man Geld nicht essen kann.

Es gibt viel zu verändern und ich freue mich auf die weitere Debatte. Bei allen notwendigen Veränderungsprozessen, die wir heute noch gemeinsam im Laufe des Tages diskutieren werden, schließe ich mit einem weiteren Zitat von Fritz Kortner:

„Langsam, langsam, wir haben wenig Zeit."

 

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