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Presse

GRÜNE im Landtag NRW: Kommunen stärken - Bibliotheken und Theater erhalten!

26.03.10

Zum Welttheatertag am Samstag, den 27. März 2010 und zur Wuppertaler Solidaritätsdemonstration von 50 Theatern aus ganz Deutschland erklärt Oliver Keymis, Kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:

"Die finanzielle Lage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist katastrophal. Überall wird über drastische Sparmaßnahmen beraten. In den Städten Essen, Hagen, Oberhausen und Wuppertal drohen Theaterschließungen. Schwimmbäder und Stadtteilbibliotheken sind zum Teil bereits geschlossen. Das, was eine Stadt lebenswert macht, steht auf der Streichliste, weil es aus sogenannten freiwilligen Ausgaben finanziert wird. Der Auftrag der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen in Artikel 18 ist allerdings eindeutig: "Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern."

Deutlicher geht es nicht. Die Kommunen sind nicht mehr zahlungsfähig. Zu viele Lasten wurden ihnen von Land und Bund aufgebürdet, ohne dazu die notwendigen Gelder mit zu geben. Damit muss Schluss sein. Bund und Land sind dringend gefordert, die Kommunen zu stärken, damit sie sowohl ihre Pflichtaufgaben, als auch die freiwilligen Förderungen wie Kultur und Sport für die Bürgerinnen und Bürger erfüllen können. Kommunen sind systemrelevant und brauchen deshalb dringend einen finanziellen Rettungsschirm.

Ohne Theater und Bibliothek, ohne Schwimmbad oder Sporthalle veröden unsere Städte. Wir brauchen die Orte, an denen Kunst entsteht und Menschen zusammen kommen können, um Kultur und Kunst, aber auch Sport und Freizeit in Gemeinschaft zu erleben.

Ausdrücklich erklären sich die GRÜNEN im Landtag NRW solidarisch mit der Wuppertaler Demonstration zum Erhalt des Schauspielhauses am Welttheatertag 2010.

Wenn Kultur freiwillig nicht mehr leistbar ist, muss aus grüner Sicht über Kultur als Pflichtaufgabe dringend diskutiert werden. Die Ausgaben für Kultur betragen in NRW im Durchschnitt nur ca. 2,9 % des Gesamthaushaltes einer Stadt. Hier kann man nicht sinnvoll sparen. Wer hier kürzt, zerstört die einzigartige Stadtkultur, um die man uns überall in der Welt beneidet. Die Vielfalt und Dichte unserer Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen ist eines unserer größten Kapitale. Es kann nicht sein, dass wir gerade in diesem Jahr 2010 die Kulturhauptstadt Europas in Essen und im Ruhrgebiet feiern und gleichzeitig genau dort die Schließung von Theatern droht, weil Bund und Land die Städte und Gemeinden finanziell im Stich lassen!"

 

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