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Presse

Nach den NRW-Koalitionsverhandlungen: Wir ├╝bernehmen Verantwortung

12.06.12

Zum Abschluss der rot-gr├╝nen Koalitionsverhandlungen erkl├Ąrt Sylvia L├Âhrmann: ÔÇ×Das ist ein sehr guter Koalitionsvertrag, den wir miteinander f├╝r NRW ausgehandelt haben. Er ist in vielen Bereichen von gro├čer Detailsch├Ąrfe gepr├Ągt.
 
Die Grundlinien haben wir vor zwei Jahren angelegt, in manchen Punkten mussten wir aktualisieren, in manchen Punkten konnten wir die Dinge fortschreiben und haben sie jetzt pr├Ązise formuliert. Wir GR├ťNE k├Ânnen sagen, dass unsere Kernthemen, f├╝r die wir angetreten sind - Kinder, Klima und Kommunen - wichtige Bereiche  sind, die wir weiter ausgestalten wollen. Genau das findet sich in diesem Vertragswerk wieder.

Durch die Wahl haben wir einen Vertrauensbeweis erhalten, um unsere Arbeit fortzusetzen. Jetzt haben wir faire und pr├Ązise Vereinbarungen getroffen, die tragen. Ich gehe deshalb sehr zuversichtlich an die Fortf├╝hrung unserer erfolgreichen Regierungsarbeit.ÔÇť

Der Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen: ÔÇ×Das waren meine vierten Koalitionsverhandlungen, und sie waren inhaltlich f├╝r mich die besten. Wir haben faire und zielorientierte Gespr├Ąche gef├╝hrt. Das Ergebnis ist f├╝r beide Seiten gut. Die ├ťberschrift hei├čt: Wir ├╝bernehmen Verantwortung.

Deutlich sichtbar ist, dass sich die neue Regierung die Energiewende zu einer besonderen Aufgabe macht. Diese Herausforderung wird so gigantisch sein, dass wir jedes Mitglied der Regierung brauchen. Dass die Energiewende auch zur Chefinnensache wird, kann dem Thema nur helfen.

Mit dem neuen Koalitionsvertrag ist der Weg nun frei von der Kohle in ein neues Energiezeitalter. F├╝r den ├ťbergang zu den Erneuerbaren Energien werden wir einen Schwerpunkt auf Gaskraftwerke und Kraft-W├Ąrme-Kopplung legen. NRW hat durch seine Ballungsr├Ąume ein au├čergew├Âhnliches Potenzial in der Kraft-W├Ąrme-Kopplung, das wir unter anderem durch ein Landesprogramm mit einem Volumen von 250 Millionen Euro nutzen wollen. 30 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2025 und mehr als 25 Prozent aus Kraft-W├Ąrme-Kopplung bis 2020 sind hervorragende Ziele. Dieser entscheidende Bereich der Zukunftsenergien liegt in der Hand des gr├╝nen Klimaschutzministers.ÔÇť

Download des Koalitionsvertrags

 

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