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Presse

Presseerklärung "Kultur in NRW braucht viel Unterstützung - auch von der SPD"

07.04.04

Oliver Keymis MdL, der kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW, freut sich über die Unterstützung aus Kreisen der SPD, weist allerdings deren Kritik an Kulturminister Vesper deutlich zurück:

"Es ist gut, wenn auch die Genossen in NRW erkennen, dass wir unsere Anstrengungen für die Kultur verdoppeln müssen. Sicher wäre es noch besser, wenn sie ihre kulturpolitischen Grundsatzerklärungen nicht nur gegenüber der Öffentlichkeit vertreten, sondern vor allem auch intern verbreiten und nachhaltig beraten.

Nach der kulturpolitischen Kahlschlag-Festrede des SPD-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück anlässlich des 30. Geburtstags des Kultursekretariates NRW Ende März in Wuppertal, die auch unter dem Titel "Ruinparabel" bekannt wurde, steht es der SPD in NRW allerdings nicht gut zu Gesicht, jetzt ausgerechnet den grünen Kulturminister zu kritisieren, der mit den wenigen, ihm zur Verfügung stehenden Mitteln versucht, die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in NRW zu wahren.

Auch die RuhrTriennale, eine Idee des ehemaligen SPD-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement, welche die GRÜNEN in NRW gerne und aus Überzeugung mit vertreten und die für das Ruhrgebiet und NRW ein großer Erfolg ist, eignet sich nicht für Parteien-Gezerre und es ist sinnlos, einst gemeinsam beschlossene "Leuchttürme", die Strahlkraft haben, nun gegen gemeinsam beschlossene Kürzungen, die eher ein schlechtes Licht auf NRW werfen, parteipolitisch auszuspielen.

Auch wenn wir gemeinsam wissen, dass es falsch war, im Kulturhaushalt zu kürzen, so wäre es nun ratsam, sich an die gemeinsamen Beschlüsse zur RuhrTriennale wie zum Doppelhaushalt 2004/2005 zu erinnern und hier nicht den Kulturminister der eigenen Regierung in dem Moment an seine Pflichten erinnern zu wollen, wo er sie gerade so gut wie möglich mit erfüllt hat.

Besser wäre es, wenn die SPD-Kultur-Initiative ihre kulturpolitischen Einsichten den eigenen Kabinettsmitgliedern noch deutlicher vermitteln, damit dem Kulturland NRW künftig "Ruinparabeln" erspart bleiben, die Kultur wieder mehr Gewicht erhält und nicht mit den genannten, mickrigen 0,27 Prozent, also mit gerade mal sieben Euro pro NRW-EinwohnerIn pro Jahr aus dem Landeshaushalt abgespeist wird.

Hier gibt es viel zu tun und wenn sich alle darüber einig sind, dass Bildung, Forschung, Wissenschaft und die überall geforderten Innovationen letztlich auf Geist und Kultur einer Gesellschaft gründen, dann wird es künftig auch für Kunst, Kultur und kulturelle Bildung mehr Landesmittel geben, als die 126 Millionen Euro, die der grüne Kulturminister für das Jahr 2004 im größten Bundesland der Republik, in NRW zu verwalten hat.

Die Kritik am Kulturminister ist ebenso unzureichend wie das NRW-Kultur-Budget.
Wer auf andere zeigt, vergißt manchmal, dass gleichzeitig drei Finger auf einen selbst zurückweisen. Schade wäre es", so der grüne Landtagsabgeordnete Oliver Keymis abschließend, "wenn eine gut gemeinte SPD-Initiative pro Kultur auf dem parteipolitischen Zank-Altar geopfert wird. 'Kultur ist Lebenselixier' und es ist gut, wenn sich diese Erkenntnis aus dem grünen Grundsatzprogramm auch in NRW noch weiter herumspricht."

 

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